Rechtsstreit zwischen Google und Oracle

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    Version vom 27. Mai 2016, 09:09 Uhr von Md 42 (Diskussion | Beiträge) (Abweisung Schadensersatzforderung Ende Mai 2016 ergänzt)

    Der Rechtsstreit zwischen Google und Oracle begann im August 2010 mit einer Klage von Oracle in den USA gegen Google. Kern der Klage ist der Vorwurf, Google habe mit dem Android-Code gegen sieben Software-Patente von Sun Microsystems verstoßen.[1][2] Die Firma Sun wurde von Oracle im Jahr 2010 übernommen.[3]

    Inzwischen fordert Oracle einen Schadensersatz in Höhe von 9,3 Milliarden US-Dollar für 37 in Android genutzte Java-APIs.[4]

    Zeitlicher Ablauf

    Am 13. August 2010 reichte Oracle beim U.S. District Court for the Northern District of California eine Klageschrift ein, die Google beschuldet, mehrere Patente des Unternehmens bezüglich der Verwendung von Java in dessen mobilen Betriebssystems Android verletze. Dabei geht es unter anderem um die Patente mit den Nummern 6.125.447, 6.192.476, 5.966.702, 7.426.720, RE38.104, 6.910.205, und 6.061.520.[5][6][7] Am selben Tag kommentierte Google, dass die Klageschrift nicht zugestellt wurde, und daher zurzeit kein Kommentar möglich ist.

    Fast zwei Monate später, am 06. Oktober 2010 antwortete Google offiziell auf die von Oracle erhobenen Vorwürfe und wies alle Punkte zurück. Als ein Teil der Begründung zog der Konzern heran, dass Java bereits von Sun unter einer Open Source Lizenz veröffentlicht wurde, allerdings mit der Einschränkung , dass eine Implementierung einer Kompatibilitätsprüfung mit dem sogenannten Technology Compatibility Kit (TCK) stand hielt, welches allerdings nicht als Open Source Software veröffentlicht und lizenziert wurde. Android enthalte allerdings Teile der Java-Implementierung Apache Harmony, dessen Entwicklercommunity bereits mit Sun und Oracle über die Lizenzierung von Java stritt. Google schreibt in seiner Antwort, dass die von den Anschuldigungen betroffene betroffene Dalvik VM keine Java VM sei, da sich der von Dalvik generierte Bytecode vom Java Bytecode unterscheide. Zudem ersuchte der Konzern den zuständigen Richter William Alsup die betreffenden Patente als ungültig zu erklären.[8][9]

    Ebenfalls im Oktober, am 28. Oktober 2010, konkretisierte Oracle, neben den Anschuldigungen der Patentverletzung, die Vorwürfe, Google habe auch das Copyright von Oracle verletzt. Hierfür hat das Unternehmen beim zuständigen Gericht weitere Beweise in Form von Zeile-zu-Zeile-Vergleichs-Schnipsel eingereicht, die zeigen sollen, dass Google bei der Entwicklung von Android nicht nur Patente verletzt habe, sondern auch die Implementierung zum Teil kopiert haben soll.[10][11] Als direkte Antwort von Google auf die von Oracle eingereichten Beweise, wirft der Konzern dem Kläger vor, Beweise zu manipulieren. In den in Beweisstück J gegenübergestellten Codebeispielen soll Oracle entscheidende und weitreichende Veränderungen und Löschungen vorgenommen haben. Zudem erläuterte der Konzern erneut, dass die Dalvik VM eine grundlegend andere Architektur besitze als die Java VM, auch wenn Android-Apps mit der Programmiersprache Java geschrieben werden können. Als weiteres Argument bringt Google vor, dass das Unternehmen gar nicht der Herausgeber oder alleinige Entwickler von Android sei. Das System würde von der Open Handset Alliance, einem Zusammenschluss von derzeit (2016) mehr als 80 Unternehmen, entwickelt und veröffentlicht und Google für die Beiträge an der Entwicklung keine Zahlungen oder Erträge erhält.[12][13][14]

    Ende Mai 2016 hat ein Geschworenengericht in San Francisco die Schadensersatzforderung von Oracle abgewiesen, da die Verwendung von Java-APIs in Android durch Google ein Faire Use sein. Unmittelbar nach der Urteilsverkündung kündigte Oracle an, gegen dieses Urteil Berufung einzulegen.[15]


    Trivia

    Im Verlauf des Rechtsstreit wurde Anfang 2016 öffentlich bekannt, dass Google seit dem Jahr 2008 ca. 31 Milliarden US-Dollar Umsatz und einen Gewinn von 22 Milliarden US-Dollar mit Android erzielt haben könnte (nach Informationen von Oracle).[16][17]

    In der Android-Version N soll erstmals auch das OpenJDK[18] anstelle des Java Development Kits (JDK) von Oracle verwendet werden.[19] Einer der Hintergründe für diesen Wechsel der Entwicklungsumgebung könnte Spekulationen nach der Rechtsstreit sein, um die Verwendung der proprietären Java-APIs von Oracle zu vermeiden.

    Im April 2016 kamen Gerüchte auf, dass Google die Programmiersprachen Swift oder Kotlin für die Entwicklung nativer Android-Apps einführen will, wodurch rechtliche Probleme bei der Verwendung der Programmiersprache Java vermieden werden sollen.[20]

    Einzelnachweise

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    2. ↑ Interner Lua-Fehler: Der Interpreter beendet sich mit dem Status 127.
    3. ↑ Interner Lua-Fehler: Der Interpreter beendet sich mit dem Status 127.
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    11. ↑ Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatLarry Dignan: Interner Lua-Fehler: Der Interpreter beendet sich mit dem Status 127. In: Interner Lua-Fehler: Der Interpreter beendet sich mit dem Status 127. Abgerufen am 2016-05-26.Interner Lua-Fehler: Der Interpreter beendet sich mit dem Status 127.
    12. ↑ Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatInterner Lua-Fehler: Der Interpreter beendet sich mit dem Status 127. In: Interner Lua-Fehler: Der Interpreter beendet sich mit dem Status 127. Abgerufen am 2016-05-26.Interner Lua-Fehler: Der Interpreter beendet sich mit dem Status 127.
    13. ↑ Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatYahoo!, Android, Apple, Microsoft, Google: Interner Lua-Fehler: Der Interpreter beendet sich mit dem Status 127. Abgerufen am 2016-05-26.Interner Lua-Fehler: Der Interpreter beendet sich mit dem Status 127.
    14. ↑ Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatInterner Lua-Fehler: Der Interpreter beendet sich mit dem Status 127. In: Interner Lua-Fehler: Der Interpreter beendet sich mit dem Status 127. Abgerufen am 2016-05-26.Interner Lua-Fehler: Der Interpreter beendet sich mit dem Status 127.
    15. ↑ Interner Lua-Fehler: Der Interpreter beendet sich mit dem Status 127.
    16. ↑ Interner Lua-Fehler: Der Interpreter beendet sich mit dem Status 127.
    17. ↑ Interner Lua-Fehler: Der Interpreter beendet sich mit dem Status 127.
    18. ↑ Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatInterner Lua-Fehler: Der Interpreter beendet sich mit dem Status 127. Abgerufen am 2016-04-15.Interner Lua-Fehler: Der Interpreter beendet sich mit dem Status 127.
    19. ↑ Interner Lua-Fehler: Der Interpreter beendet sich mit dem Status 127.
    20. ↑ Interner Lua-Fehler: Der Interpreter beendet sich mit dem Status 127.
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