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Rechtsstreit zwischen Google und Oracle (bearbeiten)

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 Ebenfalls im Oktober, am 28. Oktober 2010, konkretisierte Oracle, neben den Anschuldigungen der Patentverletzung, die Vorwürfe, Google habe auch das Copyright von Oracle verletzt. Hierfür hat das Unternehmen beim zuständigen Gericht weitere Beweise in Form von [http://groklaw.net/pdf2/OraGoogle-36-10.pdf Zeile-zu-Zeile-Vergleichs-Schnipsel] eingereicht, die zeigen sollen, dass Google bei der Entwicklung von Android nicht nur Patente verletzt habe, sondern auch die Implementierung zum Teil kopiert haben soll.<ref>{{Internetquelle|titel = Java: Oracle untermauert Klage gegen Google - Golem.de|url = http://www.golem.de/1010/78983.html|zugriff = 2016-05-26|werk = www.golem.de}}</ref><ref>{{Internetquelle|autor = Larry Dignan|titel = Oracle says Google directly copied Java code: Here's the line-by-line comparison {{!}} ZDNet|url = http://www.zdnet.com/article/oracle-says-google-directly-copied-java-code-heres-the-line-by-line-comparison/|zugriff = 2016-05-26|werk = ZDNet}}</ref> Als direkte Antwort von Google auf die von Oracle eingereichten Beweise, wirft der Konzern dem Kläger vor, Beweise zu manipulieren. In den in [http://groklaw.net/pdf2/OraGoogle-36-10.pdf Beweisstück J] gegenübergestellten Codebeispielen soll Oracle entscheidende und weitreichende Veränderungen und Löschungen vorgenommen haben. Zudem erläuterte der Konzern erneut, dass die Dalvik VM eine grundlegend andere Architektur besitze als die Java VM, auch wenn Android-[[App|Apps]] mit der Programmiersprache Java geschrieben werden können. Als weiteres Argument bringt Google vor, dass das Unternehmen gar nicht der Herausgeber oder alleinige Entwickler von Android sei. Das System würde von der ''Open Handset Alliance'', einem Zusammenschluss von derzeit (2016) mehr als 80 Unternehmen, entwickelt und veröffentlicht und Google für die Beiträge an der Entwicklung keine Zahlungen oder Erträge erhält.<ref>{{Internetquelle|titel = Android: Google wirft Oracle Fälschung von Beweisen vor - Golem.de|url = http://www.golem.de/1011/79348.html|zugriff = 2016-05-26|werk = www.golem.de}}</ref><ref>{{Internetquelle|autor = Yahoo!, Android, Apple, Microsoft, Google|titel = Google: Oracle doctored that 'copied Java code'|url = http://www.theregister.co.uk/2010/11/12/google_accuses_oracle_of_code_doctoring_in_android_case/|zugriff = 2016-05-26}}</ref><ref>{{Internetquelle|titel = Google: Streit mit Oracle um Java eskaliert|url = http://www.chip.de/news/Google-Streit-mit-Oracle-um-Java-eskaliert_45660853.html|zugriff = 2016-05-26|werk = CHIP Online}}</ref>
+Bereits im 2. Quartal 2011, am 02. Mai 2011, erreichte die, von Google bereits erwähnte, Apache Software Foundation (ASF) eine Vorladung des Gerichts, in der die Foundation aufgefordert wird, bis zum 13. Mai 2011 alle Dokumente offen zu legen, die im Zusammenhang mit dem Apache Harmony Projekt und Android, sowie dem Versuch der ASF betreffen, eine Lizenz für das Java SE Technology Compatibility Kit von Sun zu erhalten. Im blog der Foundation wurde erklärt, dass man dieser Vorladung folgen würde, mit dem Hinweis, dass, aufgrund der Tatsache das man eine offene Entwickler-Community sei, ein Großteil der Dokumente bereits öffentlich zugänglich seien.<ref>{{Internetquelle|titel = The Apache Software Foundation Subpoenaed to Produce Documents in Oracle America vs. Google : The Apache Software Foundation Blog|url = https://blogs.apache.org/foundation/entry/the_apache_software_foundation_subpoenaed|zugriff = 2016-05-27|werk = blogs.apache.org}}</ref><ref>{{Internetquelle|titel = Android-Streit: Oracle lässt Apache vorladen - Golem.de|url = http://www.golem.de/1105/83250.html|zugriff = 2016-05-27|werk = www.golem.de}}</ref>
+Einen Tag später, am 03. Mai 2011, ordnete der zuständige Richter am Bezirksgericht, Aslup, an, dass die Anzahl der geltend gemachten Ansprüche beider Seiten in drei Stufen reduziert werden sollen. Nach der dritten und letzten Stufe soll Oracle sich auf drei Patentansprüche und Google auf 8 Einsprüche mit Verweis auf den ''[[Wikipedia:de:Stand der Technik|Stand der Technik]]'' begrenzen.<ref>{{Internetquelle|titel = ORDER RE SCHEDULE FOR NARROWING ISSUES FOR TRIAL for Oracle America, Inc. v. Google Inc. :: Justia Dockets & Filings|url = https://docs.justia.com/cases/federal/district-courts/california/candce/3:2010cv03561/231846/131/|zugriff = 2016-05-27|werk = Justia Dockets & Filings}}</ref><ref>{{Internetquelle|titel = Android-Streit: Oracle soll Patentansprüche von 132 auf 3 reduzieren - Golem.de|url = http://www.golem.de/1105/83272.html|zugriff = 2016-05-27|werk = www.golem.de}}</ref> Die Verhandlung vor dem Geschworenengericht wurde derweil für den 31. Oktober 2011 angesetzt.
+Im Juni 2016 veröffentlichte die Nachrichtenagentur Reuters einen News-Beitrag, in dem die Höher des von Oracle geforderten Schadensersatzes durch Google genannt wird. Demnach soll Oracle eine Summe zwischen 1,4 und 6,1 Milliarden US-Dollar anstreben.<ref>{{Internetquelle|titel = Oracle seeks up to $6.1 billion in Google lawsuit|url = http://www.reuters.com/article/us-oracle-google-lawsuit-idUSTRE75H0FP20110618|datum = 2011-06-18|zugriff = 2016-05-27}}</ref> Google argumentierte gegen diese Summe sie sei atemberaubend und stünde in keinem Verhältnis zu einer sinnvollen Maßnahme zum Schutz geistigen Eigentums. Zudem liege selbst der untere Rahmen der Schadensersatzsumme um 10 Mal über der Summe, die Sun Microsystems, Inc. mit dem kompletten Java-Lizenzgeschäft jährlich umgesetzt habe und um 20 Mal höher als der Jahresumsatz für das Lizenzgeschäft für mobilen Plattform. Zudem berücksichtige Oracle bei der Aufstellung des Schadens nicht den Marktwert der Java-Plattform, sowie die Verhandlungen von Google und Sun über eine Lizenzierung der Java-Plattform für Android, die weit mehr als die genannten Patente inkludiert hätte. In dem Vorschlag von Sun, welcher von Google abgelehnt wurde, war von einer Zahlung von 60 Millionen US-Dollar über 3 Jahre, sowie max. 25 Millionen US-Dollar jährliche Umsatzbeteiligung die Rede.<ref>{{Internetquelle|titel = Oracle Google Damages - June 6 Precis Unredacted|url = https://de.scribd.com/doc/58133136/Oracle-Google-Damages-June-6-Precis-Unredacted|zugriff = 2016-05-27|werk = Scribd}}</ref><ref>{{Internetquelle|titel = FOSS Patents: Oracle expert says Google owes between 1.4 and 6.1 billion dollars|url = http://www.fosspatents.com/2011/06/oracle-expert-says-google-owes-between.html|zugriff = 2016-05-27|werk = www.fosspatents.com}}</ref>
+Am 29. Juni 2011 reichte Oracle ein Dokument bei Gericht ein, welche die tatsächliche Forderung an Google beschrieben ist. Demnach berechnete Oracle, bzw. Iain Cockburn, Oracles Experte für Schadensersatz, eine Summe von 2,6 Milliarden US-Dollar.<ref>{{Internetquelle|titel = Oracle demands $2.6 billion from Google|url = http://www.cnet.com/news/oracle-demands-2-6-billion-from-google/|zugriff = 2016-05-27|werk = CNET}}</ref><ref>{{Internetquelle|titel = Android-Streit: Oracle will 2,6 Milliarden US-Dollar von Google - Golem.de|url = http://www.golem.de/1106/84591.html|zugriff = 2016-05-27|werk = www.golem.de}}</ref><ref>{{Internetquelle|titel = Oracle Opposition to Google Daubert Motion|url = https://de.scribd.com/doc/58926665/Oracle-Opposition-to-Google-Daubert-Motion|zugriff = 2016-05-27|werk = Scribd}}</ref>
+Der zuständige Richter Aslup wies allerdings am 22. Juli 2011 einen Großteil der Schadensaufstellung ab und schlug einen alternativen Weg zur Schadensermittlung vor, welcher bei 100 Millionen US-Dollar beginnen soll. Oracle hat nun Zeit, eine überarbeitete Version der Schadensermittlung vorzulegen, der Vorschlag des Richters ist dabei nicht bindend und Oracle könne erneut auf eine deutlich höhere Summe kommen.<ref>{{Internetquelle|titel = FOSS Patents: Judge orders overhaul of Oracle's damages report but maintains Halloween trial date|url = http://www.fosspatents.com/2011/07/judge-orders-overhaul-of-oracles.html|zugriff = 2016-05-27|werk = www.fosspatents.com}}</ref>
+Kurz vor dem Beginn der Verhandlung im Oktober 2011 ordnete Richter Aslup am 02. September 2011 an, dass sich beide Konfliktparteien, vertreten durch jeweils einen hochrangigen Manager der Geschäftsführung, zusammen mit einem Richter ein bis zwei Tage um eine Schlichtung bemühen. Dem ist bereits vorangegangen, dass beide Unternehmen am Anfang des Falls mit einem privaten Schlichter verhandelt haben und somit dem Schlichtungsplan des Gerichts umgangen haben. Allerdings war die Verhandlung nicht erfolgreich. Beide Unternehmen haben nun fünf Tage, bis zum 07. September 2011, Zeit, den hochrangigen Manager zu benennen.<ref>{{Internetquelle|titel = Judge suggests mediation|url = https://de.scribd.com/doc/63836649/Judge-suggests-mediation|zugriff = 2016-05-27|werk = Scribd}}</ref>
+Kurz vor dem geplanten Beginn der Verhandlung, am 26. Oktober 2011, schlug Richter Aslup einen Plan für die Verhandlung vor, welche auf 3 Verhandlungen aufgeteilt werden soll., welche allerdings erst im nächsten Jahr (2012) starten soll. Im ersten Teil der Verhandlung soll es demnach um die Verletzung von Oracle's Copyright durch Google gehen. Im zweiten Teil soll der Fokus anschließend auf die Patentverletzungen, die Oracle Google vorwirft, gelegt werden. In der dritten und letzten Phase soll es dann um alle weiteren Themen, wie bspw. der Schadensersatzforderung, gehen.<ref>{{Internetquelle|titel = FOSS Patents: Oracle-Google trial postponed beyond the end of the year|url = http://www.fosspatents.com/2011/10/oracle-google-trial-postponed-beyond.html|zugriff = 2016-05-27|werk = www.fosspatents.com}}</ref> Kurz vorm Ablauf der Frist für Kommentare beider am Prozess beteiligten Unternehmen zu diesem Prozessplan, antwortete Google positiv und unterstützend dem Plan gegenüber. Oracle hingegen lehnte den Plan ab, da die Berfürchtung bestehe, Oracle würde durch den Plan bereits vor dem Prozess vorverurteilt werden.<ref>{{Internetquelle|titel = FOSS Patents: Oracle opposes plan of three trials while Google pushes hard for stay of patent claims|url = http://www.fosspatents.com/2011/11/oracle-opposes-plan-of-three-trials.html|zugriff = 2016-05-27|werk = www.fosspatents.com}}</ref>
 Ende Mai 2016 haben die Geschworenen des Bundesgerichts in San Francisco nach 3-tägiger Beratung die Schadensersatzforderung von Oracle abgewiesen, da die Verwendung von Java APIs in [[Android]] durch Google vom ''Faire Use Prinzip'' gedeckt sei. Die Geschworenen erkannten demnach keine Urherberrechtsverletzung durch Google am geistigen Eigentum von Oracle.<ref>{{Cite web |url = http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/macht-im-internet/streit-mit-oracle-google-spart-neun-milliarden-dollar-14255058.html | title = Streit mit Oracle. Google spart neun Milliarden Dollar | accessdate = 2016-05-27| date = 2016-05-27 | publisher = faz.net }}</ref><ref>{{Cite web |url = http://heise.de/-3220847 | title = US-Jury: Googles Nutzung von Oracles Java-APIs in Android ist "Fair Use" | accessdate = 2016-05-27 | date = 2016-05-27 | publisher = heise.de | author = Volker Briegleb}}</ref><ref>{{Internetquelle|titel = Google Wins Trial Against Oracle, Saves $9 Billion|url = http://motherboard.vice.com/read/google-wins-trial-against-oracle-saves-9-billion|zugriff = 2016-05-27|sprache = en-us|werk = Motherboard}}</ref> Unmittelbar nach der Urteilsverkündung kündigte Oracle an, gegen dieses Urteil Berufung einzulegen.<ref>{{Internetquelle|titel = Java-Rechtsstreit: Oracle verliert gegen Google - Golem.de|url = http://www.golem.de/news/java-rechtsstreit-oracle-verliert-gegen-google-1605-121132.html|zugriff = 2016-05-27|werk = www.golem.de}}</ref>