Rechtsstreit zwischen Google und Oracle: Unterschied zwischen den Versionen

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Ende November 2019 lies der von Google angerufene oberste Gerichtshof eine Anhörung des Falls zu, eine Entscheidung wird bis Juli 2020 erwartet.<ref name=":0" /><ref name=":1" /><ref name=":2" />

Am 5. April 2021 entschied der Supreme Court der Vereinigten Staaten, dass die Verwendung der Java APIs in Googles Android-Betriebssystem von der Fair-Use Regel abgedeckt sei.<ref name=":3">{{Internetquelle|url=https://www.theverge.com/2021/4/5/22367851/google-oracle-supreme-court-ruling-java-android-api|titel=Supreme Court sides with Google in Oracle’s API copyright case|sprache=en|zugriff=2021-04-05}}</ref><ref name=":4">{{Internetquelle|url=https://www.supremecourt.gov/opinions/20pdf/18-956_d18f.pdf|titel=18-956 Google LLC v. Oracle America, Inc. (04/05/2021)|autor=SUPREME COURT OF THE UNITED STATES|datum=2021-04-05|sprache=en|format=PDF|zugriff=2021-04-05}}</ref>

== Zeitlicher Ablauf ==

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=== Ab 2020 ===

Am 13. Januar veröffentlichten sowohl Red Hat,<ref>{{Internetquelle|url=https://www.redhat.com/en/blog/red-hat-urges-us-supreme-court-support-unrestricted-use-software-interfaces|titel=Red Hat urges U.S. Supreme Court to support unrestricted use of software interfaces|werk=www.redhat.com|sprache=en|zugriff=2020-01-16}}</ref> als auch IBM,<ref>{{Internetquelle|url=https://www.businessinsider.com/ibm-supreme-court-google-oracle-java-suit-2020-1?r=DE&IR=T|titel=IBM says that an Oracle victory in its Supreme Court clash with Google would 'hurt business and impede innovation'|zugriff=2020-01-16}}</ref> ein Schreiben an den Supreme Court in dem sie Google in dem vorliegenden Patentstreit unterstützen. Einer der Argumente beider Unternehmen ist, dass Software-Schnittstellen nicht urheberrechtlich geschützt werden können. Dies habe in den letzten 3 Jahrzehnten vor allem zu Innovation und Wettbewerb in der Software-Industrie geführt.<ref>{{Internetquelle|url=https://jaxenter.de/business/java-apis-oracle-google-ibm-microsoft-red-hat-support-90827|titel=Streit um Java-APIs: IBM und Red Hat unterstützen Google|datum=2020-01-14|sprache=de-DE|zugriff=2020-01-16}}</ref>

=== Ab 2021 ===

Mit einer Zustimmung von 6 Richtern, sowie 2 Gegenstimmen und einer nicht teilnehmenden Richterin (Amy Coney Barrett), entschied der Supreme Court am 5. April 2021, dass die Verwendung von Teilen der Java API durch Google für die Entwicklung des Android-Betriebssystems legal genutzt werden dürfe. Das Gericht hebt damit die vorinstanzlichen Entscheidung des Bundesberufungsgerichts aus und sieht die Verwendung von APIs, bei welchen nur die Zeilen Code verwendet werden, die absolut nötig sind, um Entwicklern die Verwendung zur ermöglichen.<ref name=":3" /><ref name=":4" />

Das Gericht verwies ausdrücklich darauf, dass die Entscheidung auf APIs bezogen sei, und frühere Entscheidungen nicht beeinflusse. APIs seien, als Teil eines Interfaces, von Natur aus mit nicht urheberrechtlich geschützten Ideen verbunden. Google habe die APIs verwendet, um Java-Entwicklern die Entwicklung von Android-Apps zu ermöglichen, was eine grundlegend transformative Verwendung sei. Das Urteil hängt weitgehend davon ab, dass APIs eine neue, kreative Arbeit ermöglicht, was ein Ziel der Fair-Use-Doktrin sei.

== Trivia ==