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Rechtsstreit zwischen Google und Oracle (bearbeiten)

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 Kurz vor dem Beginn der Verhandlung im Oktober 2011 ordnete Richter Aslup am 02. September 2011 an, dass sich beide Konfliktparteien, vertreten durch jeweils einen hochrangigen Manager der Geschäftsführung, zusammen mit einem Richter ein bis zwei Tage um eine Schlichtung bemühen. Dem ist bereits vorangegangen, dass beide Unternehmen am Anfang des Falls mit einem privaten Schlichter verhandelt haben und somit dem Schlichtungsplan des Gerichts umgangen haben. Allerdings war die Verhandlung nicht erfolgreich. Beide Unternehmen haben nun fünf Tage, bis zum 07. September 2011, Zeit, den hochrangigen Manager zu benennen.<ref>{{Internetquelle|titel = Judge suggests mediation|url = https://de.scribd.com/doc/63836649/Judge-suggests-mediation|zugriff = 2016-05-27|werk = Scribd}}</ref>
-Kurz vor dem geplanten Beginn der Verhandlung, am 26. Oktober 2011, schlug Richter Aslup einen Plan für die Verhandlung vor, welche auf 3 Verhandlungen aufgeteilt werden soll., welche allerdings erst im nächsten Jahr (2012) starten soll. Im ersten Teil der Verhandlung soll es demnach um die Verletzung von Oracle's Copyright durch Google gehen. Im zweiten Teil soll der Fokus anschließend auf die Patentverletzungen, die Oracle Google vorwirft, gelegt werden. In der dritten und letzten Phase soll es dann um alle weiteren Themen, wie bspw. der Schadensersatzforderung, gehen.<ref>{{Internetquelle|titel = FOSS Patents: Oracle-Google trial postponed beyond the end of the year|url = http://www.fosspatents.com/2011/10/oracle-google-trial-postponed-beyond.html|zugriff = 2016-05-27|werk = www.fosspatents.com}}</ref> Kurz vorm Ablauf der Frist für Kommentare beider am Prozess beteiligten Unternehmen zu diesem Prozessplan, antwortete Google positiv und unterstützend dem Plan gegenüber. Oracle hingegen lehnte den Plan ab, da die Berfürchtung bestehe, Oracle würde durch den Plan bereits vor dem Prozess vorverurteilt werden.<ref>{{Internetquelle|titel = FOSS Patents: Oracle opposes plan of three trials while Google pushes hard for stay of patent claims|url = http://www.fosspatents.com/2011/11/oracle-opposes-plan-of-three-trials.html|zugriff = 2016-05-27|werk = www.fosspatents.com}}</ref>
+Kurz vor dem geplanten Beginn der Verhandlung, am 26. Oktober 2011, schlug Richter Aslup einen Plan für die Verhandlung vor, welche auf 3 Verhandlungen aufgeteilt werden soll., welche allerdings erst im nächsten Jahr (2012) starten soll. Im ersten Teil der Verhandlung soll es demnach um die Verletzung von Oracle's Copyright durch Google gehen. Im zweiten Teil soll der Fokus anschließend auf die Patentverletzungen, die Oracle Google vorwirft, gelegt werden. In der dritten und letzten Phase soll es dann um alle weiteren Themen, wie bspw. der Schadensersatzforderung, gehen.<ref>{{Internetquelle|titel = FOSS Patents: Oracle-Google trial postponed beyond the end of the year|url = http://www.fosspatents.com/2011/10/oracle-google-trial-postponed-beyond.html|zugriff = 2016-05-27|werk = www.fosspatents.com}}</ref> Kurz vorm Ablauf der Frist für Kommentare beider am Prozess beteiligten Unternehmen zu diesem Prozessplan, antwortete Google positiv und unterstützend dem Plan gegenüber. Oracle hingegen lehnte den Plan ab, da die Befürchtung bestehe, Oracle würde durch den Plan bereits vor dem Prozess vorverurteilt werden.<ref>{{Internetquelle|titel = FOSS Patents: Oracle opposes plan of three trials while Google pushes hard for stay of patent claims|url = http://www.fosspatents.com/2011/11/oracle-opposes-plan-of-three-trials.html|zugriff = 2016-05-27|werk = www.fosspatents.com}}</ref>
+Am 15. November 2011 gab der zuständige Bezirksrichter einem Einspruch Googles statt, in welchem das Unternehmen den Ausschluss eines zweiten, von Oracle vorgebrachten, Sachverständigen fordert, da dieser zwar Berichte als Antwort auf Googles Gegendarstellungen erstellt habe, nicht aber die ursprünglichen, ersten Berichte, die von Iain Cockburn verfasst wurden. Da der Sachverständige dem Gericht bisher nicht bekannt war, wird der Sachverständige in der Verhandlung nicht zugelassen.<ref>{{Cite web|url = http://www.groklaw.net/pdf3/OraGoogle-622.pdf|title = ORDER STRIKING IMPROPER REPLY EXPERT REPORTS|accessdate = 2016-05-29|format = pdf}}</ref> In einem zweiten Antrag forderte Google, dass mögliche Patent- und Urheberrechtsverletzungen vor dem 20. Juli 2010 nicht verhandelt werden sollen. Als Begründung für den Antrag gibt Google an, dass Oracle es versäumte, bis zu diesem Datum konkrete Geräte zu benennen, die die Rechte von Oracle verletzen. Der Antrag wurde vom Gericht abgewiesen, allerdings könne Google, mit entsprechenden Beweisen, den Antrag erneut in der Verhandlung vorbringen, wo er erneut geprüft werden müsse.<ref>{{Cite web|url = http://www.groklaw.net/pdf3/OraGoogle-621.pdf|title = ORDER DENYING MOTION FOR PARTIAL SUMMARY JUDGMENT LIMITING DAMAGES BASED ON PATENTMARKING STATUTE|accessdate = 2016-05-29|format = pdf}}</ref><ref>{{Internetquelle|titel = Groklaw - Oracle v. Google - Google Wins One and Has a Second Deferred|url = http://www.groklaw.net/article.php?story=2011111609234620|zugriff = 2016-05-29|werk = www.groklaw.net}}</ref><ref>{{Internetquelle|titel = Oracle vs. Google: Richter lässt weiteren Experten von Oracle nicht zu - Golem.de|url = http://www.golem.de/1111/87822.html|zugriff = 2016-05-29|werk = www.golem.de}}</ref>
+Am 20. Dezember 2011 beschloss das US Patentamt, dass ein Großteil der Patentansprüche des von Oracle im Verfahren genutzte Patent 6.192.476 zurückgewiesen. Oracle hat bis zum 20. Februar 2012 Zeit, gegen die Entscheidung Einspruch einzulegen.<ref>{{Cite web|url = http://www.groklaw.net/pdf3/90011521-6.pdf|title = EX PARTE REEXAMINATION COMMUNICATION TRANSMITTAL FORM|accessdate = 2016-05-29|format = pdf}}</ref><ref>{{Internetquelle|titel = Patentstreit: Oracle verliert Patentansprüche - Golem.de|url = http://www.golem.de/1112/88721.html|zugriff = 2016-05-29|werk = www.golem.de}}</ref>
 Ende Mai 2016 haben die Geschworenen des Bundesgerichts in San Francisco nach 3-tägiger Beratung die Schadensersatzforderung von Oracle abgewiesen, da die Verwendung von Java APIs in [[Android]] durch Google vom ''Faire Use Prinzip'' gedeckt sei. Die Geschworenen erkannten demnach keine Urherberrechtsverletzung durch Google am geistigen Eigentum von Oracle.<ref>{{Cite web |url = http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/macht-im-internet/streit-mit-oracle-google-spart-neun-milliarden-dollar-14255058.html | title = Streit mit Oracle. Google spart neun Milliarden Dollar | accessdate = 2016-05-27| date = 2016-05-27 | publisher = faz.net }}</ref><ref>{{Cite web |url = http://heise.de/-3220847 | title = US-Jury: Googles Nutzung von Oracles Java-APIs in Android ist "Fair Use" | accessdate = 2016-05-27 | date = 2016-05-27 | publisher = heise.de | author = Volker Briegleb}}</ref><ref>{{Internetquelle|titel = Google Wins Trial Against Oracle, Saves $9 Billion|url = http://motherboard.vice.com/read/google-wins-trial-against-oracle-saves-9-billion|zugriff = 2016-05-27|sprache = en-us|werk = Motherboard}}</ref> Unmittelbar nach der Urteilsverkündung kündigte Oracle an, gegen dieses Urteil Berufung einzulegen.<ref>{{Internetquelle|titel = Java-Rechtsstreit: Oracle verliert gegen Google - Golem.de|url = http://www.golem.de/news/java-rechtsstreit-oracle-verliert-gegen-google-1605-121132.html|zugriff = 2016-05-27|werk = www.golem.de}}</ref>